Rechtzeitig zur Bundestagswahl 2017 findet morgen in München der Gründungsparteitag von Bündnis Grundeinkommen- BGE, statt:
Am 25. September 14:30h Gründungsparteitag des #BündnisGrundEinkommen #BGE in München https://t.co/e4yXgqydzS— BündnisGrundEinko⒨en (@bgepartei) 28. August 2016
Hier findet ihr den Satzungsentwurf der BGE-Partei:
Auszug aus der
„Präambel
Soziale Sicherheit ist eine Voraussetzung für ein demokratisches Staatswesen.
Die Arbeitswelt verändert sich. Einkommensarbeitsplätze fallen durch Automatisierung, digitale Revolution, Roboter und künstliche Intelligenz für große Teile der Bevölkerung weg. Sozialstaatliche Sicherungssysteme reagieren auf diese strukturellen Veränderungen unzulänglich. Durch diese weitreichenden Entwicklungen geraten die soziale Sicherheit und die individuellen Freiheitsrechte immer größerer Bevölkerungsgruppen zunehmend unter Druck.
Insofern sind Bestrebungen zur Verwirklichung universeller sozialer Rechte, die soziale Sicherheit und individuelle Freiheit gewährleisten, von allgemeinem Interesse.
Im Zentrum der Diskussion stehen Modelle für ein Grundeinkommen für alle,
- das die Existenz und die gesellschaftliche Teilhabe sichert,
- auf das ein individueller Rechtsanspruch besteht,
- das ohne Bedürftigkeitsprüfung
- und ohne Arbeitszwang gewährt wird.
Diese 4 Kriterien definieren für uns das bedingungslose Grundeinkommen.
…“
Hier der Zeitplan von der ersten Idee bis zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2017:
„Unser aktueller Zeitplan sieht im Moment wie folgt aus:
| Frühjahr 2016 | Entstehung der Idee einer monothematischen Partei |
| 18. Juni 2016 | Erstes Sondierungstreffen |
| Juli 2016 | Sammlung von Feedback zur Idee |
| August 2016 | Entwicklung von Satzung und Programm |
| September 2016 | 25.9.2016 Parteigründung in der Woche des Grundeinkommens im Eine Welt Haus |
| Bis Ende 2016 | Gründung der Landesverbände und Aufstellung der Landeslisten |
| Anfang 2017 | Sammlung von Unterstützerunterschriften in allen Bundesländern (bis zu 2000 anerkannte Unterschriften) |
| September 2017 | Bundestagswahl |
„
Inzwischen sind verschiedene Artikel über das Gründungsvorhaben erschienen:
Neue Partei für das Bedingungslose Grundeinkommen 23.09.16 /Münchner Merkur
Geld für alle und zwar schnell 23.09.2016/Süddeutsche Zeitung
Deutschland bekommt seine allererste Grundeinkommenspartei 12.092016 /Rico Grimm /Krautreporter
Ich wünsche den GründerInnen und Gründern viel Erfolg bei der Parteigründung und freue mich sehr über die Möglichkeit das bedingungslose Grundeinkommen bei der Bundestagswahl 2017, bundesweit zur Wahl stellen und wählen zu können.
Es liegt an uns.
Herzlich, Susanne
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