Anfang letzten Monats, ich verspürte schon länger den Impuls einmal den weiteren Fortgang unserer Petition zu erfragen, kam ganz überraschend für mich, ein Brief aus dem Bundestag.
Das freundliche Angebot des Mitarbeiters der Bundestagsverwaltung weitere Fragen telefonisch zu beantworten habe ich gerne wahrgenommen.
Ich habe mich nach dem weiteren Ablauf im Petitionsverfahren erkundigt. Was passiert nun weiter mit unserer Petition?
Ich fasse hier für Euch den Inhalt des Telefonats kurz zusammen:

-Für jede Petition gibt es mindestens 2 Berichterstatter.
Einer für die Regierungsseite, einer für die Opposition.
Da das Thema Grundeinkommen interessant zu sein scheint, haben sich bei unserer Grundeinkommenspetition Berichterstatter aus allen Fraktionen gemeldet.
Es gibt in unserem Falle also 5 Berichterstatter.

Unsere Petititon liegt nun schon länger im Büro eines Berichterstatters. Es gibt, wie ich erfahren habe keine Möglichkeit eine zügigere Bearbeitung einzufordern. In Beamtendeutsch: „Eine zeitnahe Bearbeitung ist nicht geregelt“.
Dass die Bearbeitung solange dauert, könne auch daran liegen wurde mir gesagt, dass der Berichterstatter Rücksprache mit seiner Fraktion halten muss oder möchte.

Momentan lese ich die
Verfahrensgrundsätze auf die mich der Verwaltungsmitarbeiter hingewiesen hat. ( Punkt 7 und 8 )

Ich überlege einen Brief an die Berichterstatter, oder die einzelnen Fraktionen zu schreiben.
Ich möchte zum Beispiel den Wunsch Enquete-Kommission (Katja Kipping) / Bürgergespräche nochmal Nachdruck verleihen. Auch die Aussage von Frau Remmers “ “ Systemverändernde“ Vorschläge zu diskutieren sei durchaus legitim, Schließlich müsse angesichts der nach wie vor hohen Arbeitslosigkeit gefragt werden, wie man die Sozialversicherungssysteme weiter entwickeln könne.“ wirft die Frage auf wie so eine Diskussion aussehen soll.
Dazu arbeite ich die Anhörung und die Aussagen der anwesenden Parlamentarier nochmal durch.
Über Vorschläge und Ideen sowohl Inhalt als auch Form betreffend freue ich mich.

Herzlich, Susanne