Es ist soviel zu tun, dass ich mit dem Schreiben und Mitteilen ins Hintertreffen geraten bin. Entschuldigt bitte.

Die erste Aktion um eine möglichst schnelle Anhörung zu erreichen, war der Offene Brief aller PetentInnen für ein Krisen-Grundeinkommen, an die Mitglieder des Petitionsausschusses mit der Forderung sich für eine schnelle Anhörung einzusetzen: „Sie haben mit der schnellstmöglichen Anhörung dieser Petition am 15. Juni 2020 im Deutschen Bundestag die Chance, das vielleicht wichtigste Zeichen in dieser Krise zu setzen:„Wir setzen uns nicht nur für Unternehmen ein, sondern für jeden einzelnen Menschen.“

Über 1 Million Mensch stehen als MitunterzeichnerInnen auf den verschiedenen Petitionsplattformen hinter der Forderung nach einem Grundeinkommen für alle in der Krise.

Viele von Euch haben sich an der Aktion #GrundeinkommenJetzt beteiligt und an die Abgeordneten geschrieben. In den einzelnen Büros sollen bis zu 2000 Mails eingegangen sein. Was für eine Beteiligung! Trotz des großen Interesses vieler BürgerInnen am Grundeinkommen und an einer schnellen Anhörung, hat sich der Bundestag leider für eine Beratung der Petition erst am 26.10.2020 ausgesprochen.

Damit war ich nicht zufrieden. Wir haben die PetentInnen aller drei Petitionen, die am 15. Juni, unserem „Wunschtermin“, verhandelt werden sollen in Erfahrung gebracht und um einen Termintausch gebeten: Tausche Oktober gegen Juni. Das wäre sowohl für den Bundestag, als auch für mich sehr sportlich gewesen, aber die Krise wartet nicht.

Bereits der erste Petent, den ich anrief, war, zu meiner großen Freude, zum Tausch bereit. Die Notwendigkeit ein Krisengrundeinkommen möglichst zeitnah zu bearbeiten, hat überzeugt. Nochmals vielen Dank für die Bereitschaft!

Heute habe ich nun einen Anruf aus der Bundestagsverwaltung erhalten, dass auch der Tauschvorschlag nicht angenommen wurde. Die Mehrheit im Petitionsausschuss hat sich nun bereits zum zweiten Mal gegen eine zeitnahe Anhörung ausgesprochen.

Selbstverständlich könnt Ihr weiter den Abgeordneten schreiben. Die Mailadressen der Mitglieder des Petitionsausschusses findet Ihr hier: https://grundeinkommenjetzt.de/#mach-mit. Genauso selbstverständlich ist es , dass wir weiter nach Wegen suchen, um unser gemeinsames Anliegen, – ein Grundeinkommen für alle in der Krise -, so schnell wie möglich auf die politische Agenda zu setzen.

Hier, zu Eurer Information, ein Interview für „Vorwärts“, das heute erschienen ist. Ein Auszug:

„Mit fast 180.000 Unterschriften haben Sie die erfolgreichste Online-Petition in der Geschichte des Bundestags gestellt. Wir groß schätzen Sie die Chancen ein, dass das BGE in Deutschland tatsächlich kommt?

Ich vertraue da voll und ganz auf die Kraft der guten Idee. Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen ziehen wir unserer Gesellschaft endlich einen Boden ein, der alle trägt. So wie ein Haus ohne Boden nur ein halbes Haus ist, fehlt auch unserer Demokratie ganz entscheidend die finanzielle Grundabsicherung auf die sich alle verlassen könne. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Dieser Satz ist der Leitstern unseres demokratischen Zusammenlebens. Wenn wir diesem Stern weiter folgen, werden wir beim Bedingungslosen Grundeinkommen landen. Auch in der aktuellen Krise ist das Grundeinkommen die richtige Antwort. Es ist eine gute Grundlage für den „Normalbetrieb“ und auch für Krisensituationen. Das erkennen gerade jetzt immer mehr Menschen.“

Zwei Versuche haben wir nun schon unternommen, um eine schnelle Anhörung zu bewirken. Die dritte Idee keimt schon. Ich bleibe zuversichtlich und vertraue der Kraft der guten Idee! ?

Herzlich und bis bald, Susanne